
Der patentverein.de e.V. arbeitet als Selbsthilfeorganisation der
Industrie und unterstützt das Patentwesen, seinem Qualitätsanspruch
gerecht zu werden.
Wir suchen die Zusammenarbeit mit Erfindern, Anmeldern, Patentämtern,
den politischen Stellen und den Medien und appellieren an die Teilnehmer
im Patentwesen zur Umsetzung einer Patentethik. Wir wenden uns gegen
Trivialpatente und gegen Missbrauch im Patentwesen.
Der Patentverein ist für Patentierungen guter Erfindungen im Sinne des
Patentgesetzes und unterstützt seine Mitglieder und insbesondere
mittelständische Unternehmen in Patentfragen.
Für eine wirkungsvolle Initiative werben wir auch international um
weitere Voll- und assoziierte Mitglieder im patentverein.de e.V.
Patentlösung für den Mittelstand
90% der Patente entfallen auf nur 10% der Anmelder: damit muss man den
Mittelstand - sonst gepriesener Motor, Arbeitgeber, Ausbilder und
Steuerzahler der Wirtschaft - als "patentfreie Zone" bezeichnen. Ein
auch von Politik und Patentämtern erkannter Missstand, der für den
innovativen Mittelstand eine verpasste Chance, aber auch eine Bedrohung
darstellt durch einen möglichen machtpolitischen Missbrauch des Patentwesens.
Als mittelständische Initiative in der Automatisierungstechnik kämpft der
patentverein.de e.V. für Patentqualität und Patentethik. Er bietet seinen Mitgliedern umfassenden Service zu Patentfragen, zu einer betrieblich vernünftigen Patentierungspraxis - und sucht für ein "mittelstandstaugliches" Patentwesen den Dialog mit der Politik, den Ämtern und den Medien.
Das Patentgesetz wurde zum Nutzen der Wirtschaft geschaffen, dann hat insbesondere der Mittelstand das Recht, in diesen zentralen Fragen gehört zu werden, und er muss sich auf eine Rechtsprechung verlassen können, die die Ansprüche und Maßstäbe zur Erfindungshöhe gemäß dem Patentgesetz zurecht rückt.
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